Bieri Peter · Ständerat · 2001-12-10

Wortprotokoll

Ich möchte vorausschicken, dass ich Präsident der Litra bin und diesbezüglich natürlich auch mit den SBB Kontakt hatte. So, wie mir die Projekte bekannt sind und vorgestellt wurden, handelt es sich hier schwergewichtig um Investitionen im Bereich der Umsetzung des Verkehrsverlagerungszieles und - bei den einzelnen Projekten - auch um die Erhöhung der Sicherheitsstandards, also um Investitionen im Bereich der Sicherheit. Es sind Projekte im Bereich der Sanierung und der Aufhebung von Bahnübergängen geplant. Aufgrund dieser Zielrichtung der Investitionen bleibt die Frage, warum hier diese 42 Millionen Franken eingespart werden sollten. Es handelt sich dabei wirklich um Investitionen, die die Leistungsfähigkeit und die Sicherheit im Bahnbereich erhöhen sollten.

Es kommt hinzu, dass diese Beträge im Rahmen der Leistungsvereinbarungen vorgesehen sind, die der Bund mit den SBB abgeschlossen hat. Deshalb meine ich, dass diese nicht ohne Not zulasten dieser Leistungsvereinbarungen verändert werden sollten. Wenn keine Sicherheit darüber besteht, dass diese Investitionen gestützt auf eine andere Rubrik getätigt werden können, würde ich Sie bitten, der Kommission zu folgen und am Beschluss unseres Rates festzuhalten.