Schmid Samuel · Bundesrat · 2001-12-11

Wortprotokoll

Nach meinem Dafürhalten greift Herr Wicki ein wichtiges Problem auf. Der Bundesrat weist in seiner Antwort darauf hin, dass eine Veränderung im gesellschaftlichen Umfeld als Hauptursache für diese Feststellungen angesehen wird und dass damit auf Gesetzesebene kein unmittelbarer Handlungsbedarf besteht - ein solcher besteht allenfalls bei den Hürden und Definitionen der Ausschluss- oder Dispensationsgründe. Weiter mag da der Weg des geringsten Widerstandes mitspielen, wie das Herr Wicki bezeichnet. Es kann auch eine veränderte Praxis im so genannten "blauen Bereich" sein, die diesen veränderten Lebensumständen eher Rechnung trägt als früher.

Als Sofortmassnahme werden wir im Rahmen der "Rekrutierung XXI", die jetzt anlaufen wird, in fünf ausgewählten Frühjahrsrekrutenschulen entsprechende Daten erheben, um hier den eigentlichen Ursachen näher zu kommen. Ich hoffe, dass es durch dieses Instrument gelingen wird, Unterlagen herauszuschälen, um die Problematik exakter angehen zu können.

Was unbestreitbar sein dürfte, ist Folgendes: Wir - damit meine ich unsere Altersklasse - dürfen nicht mehr davon ausgehen, dass es noch so ist wie früher; und zwar nicht, weil die jungen Leute heute weniger leistungsfähig wären, aber sie kommen in der Regel aus einem ganz anderen Umfeld, aus einem ganz anderen sozialen Milieu, als das früher der Fall war. Als ich die Rekrutenschule besuchte, war das Schlafen in einem Zimmer mit einem Bruder für mich nichts Neues. Heute dürfte es für die Mehrzahl der Rekruten bereits eine Stresssituation bedeuten, in einem Vierer-, Fünfer- oder Sechserzimmer übernachten zu müssen; bei uns waren es damals 20 bis 30 Schlafplätze.

Ich erinnere mich an einen geleisteten Dienst vor etwa zehn Jahren: Ich habe bei einer Rekrutenkompanie die Umfrage gemacht, wer als Zwanzigjähriger im Militärdienst erstmals nachts allein im Wald gestanden sei - allein, nicht in einem Auto oder mit einer Kollegin usw., sondern allein. Das waren über 90 Prozent; das müssen Sie ja erlebt haben. Es gibt veränderte Situationen; im Militärdienst passiert das dann plötzlich. Es gibt ganz offensichtlich Stresssituationen und Belastungen, die heute andere Resultate zeitigen, als das früher bei uns der Fall war. Auch das Tragen hoher Schuhe ist ja heute im Militärdienst wahrscheinlich erstmalig, denn Sportschuhe sind heute etwa vom halben Gewicht der Militärschuhe.

Ich will mit diesen kleinen Beispielen nur zeigen, dass wir die Leute in der militärischen Ausbildung - das ist keine Kritik, im Gegenteil - gezwungenermassen in Situationen führen, die sie früher nicht annähernd gleich oder ähnlich erlebt haben. Das führt offensichtlich zu Stresssituationen, die wir früher nicht in vergleichbarer Art hatten. Es kommt noch Folgendes hinzu: Wenn dann eine gewisse Zahl solcher Rekruten betroffen ist, ist dieses Problem schwieriger zu handhaben, als wenn es, wie vielleicht früher, nur einer oder zwei pro Kompanie waren. Damit will ich nur zeigen, dass wir effektiv nicht tel quel mit unserer damaligen Situation vergleichen können. Ich will hier auf der anderen Seite mit keinem Wort eine allfällige Nachlässigkeit in Schutz nehmen, was auch aufseiten der sanitarischen Untersuchungen zu untersuchen ist.

Ich bin mit Ihnen der gleichen Auffassung, dass die allgemeine Wehrpflicht eine grundsätzliche Pflicht ist und dass ihr nicht allzu leicht entgangen werden soll. Allerdings soll durch das neue Rekrutierungssystem die Früherfassung bereits in der Rekrutierung möglich sein, da kann die Armee mit Sicherheit gewaltige Fortschritte machen. Zum Zweiten wird inskünftig die Möglichkeit bestehen, den Weg in den Zivilschutz einzuschlagen und nicht in der Truppe zu dienen. Auch das ist also eine Alternative, die früher nicht im gleichen Mass vorhanden war. Es ist eine Möglichkeit, die dazu führen soll, dass mindestens diese 20 oder 30 Prozent Abgänge in den ersten fünf Wochen der Rekrutenschule nicht mehr festzustellen sind. Denn das ist natürlich eine Belastung für die Truppe, es ist eine Belastung für den oder die Betroffenen und eine Belastung für die Wirtschaft. Das soll inskünftig eliminiert werden.

Also insgesamt, Herr Wicki: Wir haben das Problem erkannt. Von mir aus ist zuzugestehen, dass sich hier halt auch eine Veränderung des sozialen Umfeldes bemerkbar macht. Es ist aber ebenso zuzugestehen, dass die Leistungsfähigkeit der Armee unter dieser Veränderung insgesamt nicht gelitten hat, dass wir andere Qualitäten haben, die die Effizienz dieser Armee nach wie vor unter Beweis stellen und begründen. Es ist ferner zuzugestehen, dass wir im Hinblick auf das künftige Rekrutierungssystem den verschiedenen Faktoren nachgehen wollen, um dem Grundsatz der allgemeinen Wehrpflicht nach wie vor Nachachtung zu verschaffen.