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preparatory:AB 187841

Bischofberger Ivo · Ständerat · Appenzell I.-Rh. · Fraktion CVP-EVP · 2015-09-22

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Für geothermische Stromprojekte sind beträchtliche Eigen- oder Fremdkapitalmittel bereitzustellen. Entsprechend soll der Grad der maximalen Risikodeckung von bisher 50 auf 60 Prozent erhöht werden. Dieser Antrag der Kommission dient der Umsetzung der vom Parlament angenommenen Motionen Gutzwiller 11.3563, "Tiefe Geothermie. Schweizweite geologische Erkundung", und Riklin Kathy 11.4027, "Aktionsplan für die Geothermie". Schlussendlich wird die Umsetzung dieser Motionen auch durch die Erweiterung des Verwendungszwecks des Geothermie-Garantiefonds ermöglicht.

Im Namen der Kommission bitte ich Sie, den Anträgen der Kommission zuzustimmen. Damit ist auch eine entsprechende Anpassung bei Artikel 37 Absatz 2 Buchstabe e und Artikel 38 Absatz 1 nötig. Das beschliessen wir ja bei diesen Änderungen integral.

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