Bischof Pirmin · Ständerat · 2015-09-22

Wortprotokoll

Ich habe jetzt den Einzelantrag Schmid Martin auch das erste Mal gesehen und die Begründung gehört. Ich bin skeptisch gegenüber dem Antrag, weil ich etwas nicht verstehe, und ich bitte die Frau Bundesrätin, das dann vielleicht noch zu erklären. Das Modell Schmid Martin sieht vor, dass für neue Wasserkraftanlagen langjährige Darlehen gewährt werden. Langjährige Darlehen! Aber die dürfen dann maximal einen Zinssatz für die kurzfristigen Anleihen des Bundes haben. Das würde ja im Moment heissen, dass das eine gewaltige Subventionsmaschine wäre, weil die Zinsen eben nicht nach dem Markt ausgerichtet werden. Es würde von vornherein - jedenfalls wenn die langfristigen Zinsen höher sind als die kurzfristigen, und das ist der Normalfall - automatisch eine riesige Zufallssubvention ausgerichtet. Da, muss ich sagen, sehe ich den ökonomischen Nutzen überhaupt nicht. [PAGE 958]

Also, ich würde Ihnen beantragen, den Einzelantrag Schmid Martin abzulehnen.