AB 188109

Wortprotokoll

Das ist hier der Versuch der Quadratur des Kreises. Wir hatten einmal die Vorgabe von 5 Millionen Diensttagen; das wurde gesagt. Das war kein Beschluss, aber es geisterte in allen Berichten so herum. Für die 5 Millionen Diensttage haben wir dann versucht, ein Modell zu konzipieren, das dieser Vorgabe gerecht wird. Das heisst, wir haben die Rekrutenschule von 21 auf 18 Wochen reduziert und müssen dann auch die WK neu ordnen. Jetzt haben wir, wenn wir das auf den einzelnen Wehrmann herunterbrechen, eine Dienstzeit von 265 Tagen pro Wehrmann. Mit 5 Millionen Diensttagen muss diese Zahl auf 225 reduziert werden, also pro Wehrmann wird um 40 Tage gekürzt. Das war die Vorgabe.

Daraufhin haben wir gesagt, wenn wir das so machen müssten, dann wären sechs WK besser als fünf. Das war immer unsere Überlegung. Herr Eder hat das ausgeführt. Mit nur fünf WK haben wir keine Vollbestände in den Wiederholungskursen. Das heisst, uns fehlen dann die Spezialisten. Sie kennen das wahrscheinlich aus Ihrer Dienstzeit: Einmal fehlt der Fahrer, dann fehlt der Küchengehilfe; irgendjemand fehl, wenn der Soll-Bestand nicht erreicht wird. Daher sind wir immer von sechs WK ausgegangen und haben dann schweren Herzens gesagt: Wir machen lieber sechs WK à zwei Wochen, als davon abzurücken und dann ständig Wiederholungskurse durchzuführen, in denen wichtige Spezialisten fehlen könnten. Das war unsere Überlegung im Hinblick auf diese sechs WK. Aber in Anbetracht dieser Gesamtzahl müssten wir die Länge der WK dann auf zwei Wochen reduzieren.

Der Vorschlag jetzt - drei Wochen WK und insgesamt sechs WK - würde dazu führen, dass wir von diesen 225 Tagen pro Wehrmann auf 245 kämen. Jetzt haben wir 265 Tage. Wir hätten mit der Lösung der Minderheit und des Nationalrates dann 245 Tage pro Wehrmann, das wäre also in der Mitte. Insgesamt heisst das rund 400 000 Diensttage mehr. Wir würden dann in die Umgebung von etwa 5,4 Millionen Diensttage insgesamt kommen. Das hat unmittelbare direkte Kosten in der Armee von etwa 30 Millionen Franken zur Folge. Das sind die effektiven Kosten, die durch diese weiteren 400 000 Diensttage entstehen: Es geht um Verpflegung, Benzin, Unterkunft usw.

Das sind also diese 30 Millionen Franken im Armeebudget. Der Betrag hat Platz im Armeebudget, damit könnten wir fahren. Es hat selbstverständlich auch Auswirkungen auf die Erwerbsersatzordnung, weil für diese 400 000 Diensttage auch Erwerbsersatz bezahlt werden muss. Das hängt etwas von den Einkommen ab, die diese Leute haben; das ist etwas schwieriger abzuschätzen. Die Ausgaben der Erwerbsersatzordnung würden dann wahrscheinlich um etwa 30 bis 32 Millionen Franken steigen. Die Kasse der Erwerbsersatzordnung würde also belastet. Diese Kasse wird im Übrigen heute schon mehrheitlich für die Mutterschaftsversicherung gebraucht und nicht mehr hauptsächlich für den Erwerbsausfall der Militärdienstpflichtigen. Hier hat sich das Gleichgewicht also bereits verschoben. Die Auszahlungen der Erwerbsersatzordnung für die Mutterschaft sind höher als für den Erwerbsausfall der Militärdienstpflichtigen. Diese gut 30 Millionen Franken würden der Erwerbsersatzordnung belastet. Das sind die finanziellen Folgen, wenn Sie dem Antrag der Minderheit Eder zustimmen.

Aus militärischer Sicht sind sechs WK fast zwingend erforderlich. Wenn es sechs WK à drei Wochen sind, ist dies sicher besser als sechs WK à zwei Wochen. In der letzten Woche der WK können nämlich auch noch Verbandsausbildungen durchgeführt werden. Wenn wir unser Umfeld betrachten, dann stellen wir fest, dass es immer wichtiger wird, Verbandsausbildungen zu machen, indem wir verschiedene Truppengattungen mischen, damit die Zusammenarbeit gefördert werden kann.

Aus militärischer Sicht ist es klar: Die Lösung des Nationalrates und der Minderheit ist eindeutig zu bevorzugen. Die Folgekosten kennen Sie. Für die Armee bedeutet das keine Budgeterhöhungen, weil wir die 30 Millionen Franken im Rahmen unseres Kostendachs verteilen müssen. Für die Erwerbsersatzordnung gäbe es die Mehrausgaben, die ich Ihnen genannt habe. Damit ist es auch ein politischer Entscheid.

Militärisch gesehen würden wir es begrüssen, wenn wir diese sechs WK behalten bzw. mit sechs WK fahren könnten. Damit würden wir in etwa in den Bereich der Vollbestände kommen. Drei Wochen WK sind schon effizienter als nur zwei Wochen WK. Wenn Sie an die ganze Materialfassung und an die Materialrückgabe denken: Die Leute gehen zwei Wochen hinaus, dann wieder hinein und reparieren das Material. Die Lösung mit drei Wochen wäre effizienter. Sie ist dann möglich, wenn Sie von der Zahl von 5 Millionen Diensttagen, die überall erwähnt wird, abweichen und bereit sind, die Zahl der Diensttage zu erhöhen. Wir kommen damit, wie gesagt, in den Bereich von etwa 5,4 Millionen Diensttagen. Wir würden, pro Wehrmann gesehen, einen Kompromiss finden zwischen den heutigen 265 Diensttagen und den 225 Diensttagen gemäss dem ursprünglichen Vorschlag. Wir würden mit etwa 245 Diensttagen in der Mitte liegen.

Wenn Sie noch den internationalen Vergleich machen: Wir liegen mit der Grundausbildung und mit der Ausbildung in [PAGE 708] der Truppe, die wir haben, im internationalen Vergleich sehr tief. Das heisst, wir müssen die Leute in 245 Tagen immer noch sehr effizient ausbilden, damit wir sie auf das geforderte Leistungsniveau bringen.