Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-09-14

Wortprotokoll

Es ist kein Vorentscheid. Vielmehr haben Sie mit dem Rahmenkredit entschieden, dass es Platz für ein Projekt mit einem dritten Hafenbecken gäbe. Ob dieses Projekt dann aber eingegeben wird, hängt natürlich von den Basler Projektanten ab; es hängt auch davon ab, ob es die Anforderungen des Gesetzes erfüllt. Wenn es Platz hat, geht es dann noch um den Anteil der Bundesfinanzierung. Aber die gesetzlichen Möglichkeiten sind damit grundsätzlich gegeben.