Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2015-09-14

Wortprotokoll

Ich sehe in diesen Reportings und Berichten nirgendwo eine Wirkungsanalyse. Es gibt die Referenzanlagen. Es ist mir schon bewusst, dass es die Bemessung aufgrund der Referenzanlagen gibt. Das ist alles okay, das ist alles wunderbar. Aber es bleibt eben der Vergleich der Technologien; dort haben wir ein riesiges Problem. Wir richten unsere Subventionspolitik nur darauf aus, dass man die sogenannte Warteliste bei den Solarprojekten abbauen kann. Das ist das oberste Ziel der KEV, das ist das oberste Ziel der momentanen Politik, und genau das ist falsch. Der meiste Strom wird anders produziert. Gerade zum Beispiel im Bereich Wind gibt es Anlagen, die auch ohne KEV schwarze Zahlen schreiben würden. So gesehen wären die Technologien da, und man bräuchte diese Subvention gar nicht. Aber eine Politik einseitig zu betreiben, nur um bei diesem Fotovoltaik-Projekt die sogenannte Warteliste abzubauen, kann doch nicht im Interesse des Gesetzgebers sein.