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Wortprotokoll

Die Immobilienbotschaft 2015 umfasst Bauvorhaben mit einem Gesamtkredit von 468 Millionen Franken. Dazu ist festzuhalten, dass Sie uns damit die Möglichkeit geben, diese Bauvorhaben auszulösen. Das heisst, es werden dann rund 150 Bauausschreibungen erfolgen, Offerten werden eingeholt, und die Beträge werden in den nächsten Jahren im Budget eingestellt. Wenn Sie sparen möchten, ist es daher eigentlich nicht zweckmässig zu verhindern, dass wir diese Bauprojekte an die Hand nehmen können. Es ist völlig logisch, dass kaum ein Bauprojekt schon nächstes Jahr im Budget auftaucht, weil es diese Vorbereitung braucht, um ein Projekt überhaupt anzugehen. Sie werden dann die Beträge im Einzelnen in den Budgets 2017 bis etwa 2022 finden.

Wenn wir die einzelnen Vorhaben ansehen, stellen wir fest, dass das grösste Bauvorhaben die Sanierung der Mannschaftskaserne Thun für rund 72 Millionen Franken ist. Die Kaserne ist 150 Jahre alt. Sie wurde vor 150 Jahren gebaut und war einer der repräsentativen Bauten der damals jungen Eidgenossenschaft. Zusammen mit dem Bundeshaus West und der ETH Zürich gehört die Mannschaftskaserne Thun zu den repräsentativen Bauten der jungen Eidgenossenschaft. Die letzte Sanierung erfolgte 1964, also auch bereits vor rund fünfzig Jahren. Es geht darum, die Bausubstanz zu erhalten und insbesondere die sanitären Einrichtungen und die Energieversorgung bzw. den Energieverbrauch auf den neuesten Stand zu bringen. Nach der Renovation dieser Kaserne werden wir rund 60 Prozent der heute verbrauchten Energie einsparen.

Eine weitere Kasernenrenovation erfolgt in Isone. Das ist auch ein Bekenntnis zum Standort Tessin. Die Kaserne in Isone, wo wir die Grenadiere ausbilden, wurde 1969/70 gebaut, also auch bereits vor rund fünfzig Jahren. Es erfolgte noch keine Sanierung, und wir bringen nun auch diese Kaserne wieder auf den neuesten Stand. Auch hier werden wir rund 60 Prozent der heutigen Energiekosten einsparen, weil wir auch diese Kaserne energetisch sanieren. Dazu gehört ebenfalls eine Mehrzweckhalle aus dem Jahre 1970, die wir nicht mehr vollumfänglich brauchen können, weil nach dieser Zeit einfach Sanierungen notwendig sind.

Dann haben wir die Sanierung der Flugbetriebsflächen auf dem Flugplatz Emmen, rund 17,6 Millionen Franken. Das sind immer noch Flugverkehrsflächen aus dem Jahr 1949. Auch dort geht es also primär um die Sicherheit des Flugplatzes. Es muss eine Bachunterquerung saniert werden, damit das auch funktionieren kann. In Luzern, in Emmen wird im Übrigen auch die Ruag in den nächsten Jahren rund 50 Millionen Franken investieren. Das ist auch ein Beitrag zum Arbeitsstandort, zum Wirtschaftsstandort rund um Luzern, wo die Ruag und die Armee zu den wichtigen und interessanten Arbeitgebern gehören.

Es geht dann um die Härtung von Netzknoten, darum, unter dem Titel "Cyberdefence", Cyberabwehr, das Führungsnetz dort zu sichern, wo diese Netze zusammenstossen; es geht um eine zweite Etappe der Härtung dieser Netzknoten. Ebenfalls unter dem Titel "Cyberdefence" oder Sicherheit könnte man den Neubau einer Seilbahn zu einer militärischen Radarstation aufführen. Auch hier geht es um die Sicherheit generell und um die Flugsicherheit; davon profitiert auch die zivile Fliegerei. Schliesslich geht es an einem Höhenstandort - diese Standorte sind vertraulich - um die Entflechtung, weil ein ziviler Betreiber aussteigt und wir die Gelegenheit benutzen, um unseren Bereich zusammenzuführen. Auch hier gibt es Einsparungen im Energieverbrauch, und diese beiden Vorhaben betreffend die Radar- bzw. die Höhenstation führen zu Einsparungen im Personalbereich von rund 2 Millionen Franken.

Das sind die grösseren Vorhaben. Sie sind alle kohärent mit der Weiterentwicklung der Armee. Insgesamt kann man sagen, dass 98 Prozent des Immobilienprogramms Bausanierungen betreffen - also keine Neubauten. Wir bauen nichts mehr neu, sondern bringen die bestehende Infrastruktur in Ordnung.

Es gibt dann noch 228 Millionen Franken für Einzelvorhaben unter 10 Millionen Franken. Das sind kleinere Vorhaben. Das geht von der Sanierung der Wasserfassung im Bereich von Beträgen unter 100 000 Franken bis zu Fragen der Sicherheit und der energetischen Sanierung. Diese Bauvorhaben können nach der Zustimmung ausgelöst werden, es kann eine Bauausschreibung erfolgen, und Offerten können eingeholt werden. Das wird sich, wie schon gesagt, über die nächsten Jahre erstrecken. Es ist also nicht eine Budgetposition, die Sie freigeben, sondern Sie geben uns die Möglichkeit, diese Bauvorhaben an die Hand zu nehmen und im Laufe der nächsten Jahre in die Budgets aufzunehmen.

Schliesslich geht es noch um einen Zusatzkredit für das Armeelogistikcenter Monte Ceneri - auch das ein Bekenntnis zum Standort Tessin. Wir haben eine erste und zweite Etappe ausgelöst. Nach nochmaliger Überarbeitung, auch hervorgerufen durch Bauverzögerungen, bauen wir dort z. B. noch Lehrlingswerkstätten, die nicht vorgesehen waren, damit wir auch im Tessin unsere Lehrlinge ausbilden können. In der aktuellen Botschaft haben wir diesen Zusatzkredit für das Armeelogistikcenter Monte Ceneri ausgewiesen.

Insgesamt bitte ich Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen. Es ist eine sorgfältig abgewogene Vorlage. Sie berücksichtigt die dringenden Renovationen, die wir für den Betrieb der Armee brauchen. Es geht einerseits um Ausbildung, um Unterkünfte der Rekruten, und es geht andererseits um die Sicherheit, die wir insbesondere im Bereich Cyberdefence entsprechend verbessern können, sowie um die Flugsicherheit mit den Höhenstationen.