Estermann Yvette · Nationalrat · 2015-06-19

Wortprotokoll

Zuerst möchte ich mich auch im Namen der SVP-Fraktion für den Geschäftsbericht des Bundesrates 2014 bedanken, auch für die gute Zusammenarbeit in der Kommission. Ich versuche, zu zwei, drei Zielen des EDI zu sprechen.

Ziel 1 lautet "Förderung der Gesundheit und Prävention". Ich weiss, Herr Bundesrat, dass der Wunschzettel von uns Parlamentariern immer sehr lang ist. Aber wenn ich die BAG-Kampagne im Bereich Prävention und Gesundheitsförderung betrachte, dann wünsche ich mir einerseits manchmal, dass die Macher dieser Kampagne mehr Rücksicht darauf nehmen würden, dass wir in einem freien und liberalen Staat leben. Man könnte vielleicht unseren Bürgern in Bezug auf Genussmittel - Sie erwähnen hier das Tabakproduktegesetz - vermitteln, dass nicht die Produkte an sich schlecht oder böse sind, sondern dass es um den Umgang mit diesen Genussmitteln geht.

Andererseits vermisse ich das Ansprechen von anderen Problemen, wie zum Beispiel Drogenmissbrauch, Cannabis, Kokain, auch zum Beispiel den Medikamentenmissbrauch - Frau Kessler hat Ritalin erwähnt -: Das sind Probleme, die heute unsere Gemüter bewegen. Ich hoffe, Sie werden sich auch auf diesem Gebiet einsetzen. Auch Spielsucht ist ein Thema - es gibt sehr viele Bereiche, wo noch sehr viel getan werden muss. Vielleicht kommt einmal eine Kampagne "Essen Sie sich gesund mit regionalen und saisonalen Produkten!". Es gibt andere Möglichkeiten, wie wir den Menschen vermitteln können, wie sie mit ihrer Gesundheit und ihren Kräften umgehen sollen: masshalten bei allem.

Das zweite Ziel ist die Förderung der Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen. Alle jene, die ihre Krankenkassenprämien zahlen, vor allem der Mittelstand, werden immer mehr mit diesen Prämien belastet. Sie steigen unaufhörlich. Da stellt sich die Frage, was man machen kann. Herr Bundesrat, versuchen Sie, einen Weg zu gehen. Eine Anregung ist: Wir haben drei Kriterien, wie wir das erreichen können. Wenn eine Therapie als wissenschaftlich gilt, wirtschaftlich und zweckmässig ist, wird sie auch vergütet und gefördert. Aber wir wissen auch, dass viele Therapien, die als wissenschaftlich gelten, nicht immer zweckmässig und nicht immer wirtschaftlich sind. Da geht es auch um den Mut zum Verzicht, wenn wir sehen, dass eine Therapie oder eine Untersuchung nicht das bringt, was sie verspricht. Dann sollte man den Mut haben zu sagen, wir lassen davon ab. Selbstverständlich ist nicht zu vergessen: Die Komplementärmedizin ist eine sehr sanfte Methode, eine Methode, die sehr günstig ist. Diese sollte vielleicht auch mehr im Vordergrund stehen. Das wären Anregungen, wie man die Explosion der Krankenkassenprämien stoppen könnte.

Zum Ziel 3, "Vertiefung der Beziehungen mit der EU im Gesundheitsbereich", das ich in Ihrem Bericht lesen kann: Sie erwähnen hier die "Verhandlungen im Bereich Lebensmittelsicherheit und öffentliche Gesundheit". Als man die Bevölkerung in den neuen EU-Mitgliedstaaten nach dem Beitritt befragt hat, stellte man fest, dass viele sich aufgeregt haben, dass ihre guten Lebensmittelnormen, ihre Richtlinien, die gut waren, verwässert und quasi verschlechtert wurden. Ich lege Ihnen ans Herz, Herr Bundesrat, dass Sie unsere guten Normen auch ein bisschen hochhalten und sagen, dass wir eine sehr gute Qualität der Lebensmittel haben. Diejenigen, die viel reisen, wissen es: Sie finden selten solch gute und qualitativ hochstehende Lebensmittel wie die, welche unsere produzierende Landwirtschaft auf den Tisch bringt.

Vielen Dank, Herr Bundesrat für all das, was Sie bis jetzt getan haben. Ich hoffe, Sie werden noch einiges tun, und ich wünsche Ihnen viel Kraft dazu.