Büchel Roland Rino · Nationalrat · 2013-09-23

Wortprotokoll

Weil wir beschlossen haben, uns in der Berichterstattung kurz zu halten, und weil wir uns auch daran gehalten haben, sind wir schon beim fünften und letzten Delegationsbericht angelangt.

Die Assemblée parlementaire de la Francophonie (APF) vereinigt 78 Staaten, entweder als Mitglieder, als Assoziierte oder in einem Beobachterstatus. Aufgrund der Ereignisse rund um den arabischen Frühling sind die Mitgliedersektionen Tunesien und Ägypten noch nicht wieder aktiv. Fünf Länder sind aktuell suspendiert, nämlich Mali, Guinea, Syrien, die Zentralafrikanische Republik und Madagaskar. Die Zentralafrikanische Republik ist auf dem Weg dazu, rehabilitiert zu werden; Sie haben das soeben gehört.

Was hat die Schweiz für Möglichkeiten, sich in der APF einzubringen? Es ist ein Forum für unser Land, um interparlamentarische Beziehungen zu pflegen. Die APF wird auch genutzt, um Allianzen zu schmieden und die Eigenheiten der Schweizer Politik ausserhalb unseres Landes zu erklären. Ich gehe nicht weiter auf die Details und die spezifischen Aktivitäten des Berichtsjahres ein; Kollege Tornare hat das sehr adäquat und in der Sprache Molières soeben getan.

Weil Parlamentarier östlich der Saane manchmal Mühe haben zu verstehen, was die APF macht, erinnere ich kurz daran: Neben der Promotion der französischen Sprache versteht sie sich als Gefäss, die Demokratie, die Menschenrechte, die "bonne gouvernance" und "Bildung für alle" zu fördern.

Die zehnköpfige Schweizer Delegation besteht aus fünf ordentlichen und fünf Ersatzmitgliedern, und zwar aus sechs National- und vier Ständeräten. Wenn man deren Aktivitäten aus dem Bericht kurz zusammenfassen muss, wird man Folgendes hervorheben: Die schweizerische Delegation legte ein besonderes Augenmerk darauf, dass die zahlreichen Resolutionen der APF in den Parlamenten der APF-Länder auch Gehör finden und angewendet werden.

Auf den ersten Blick ist es erstaunlich, dass der wichtigste Anlass im recht umfangreichen Bericht nur wenige Zeilen einnimmt: Der Frankophoniegipfel in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo, hatte den ausschweifenden Titel "Frankophonie: ökologische und wirtschaftliche Herausforderungen in Zeiten der Global Governance". Der Gipfel dauerte vom 12. bis zum 14. Oktober 2012. Einen Tag vorher fand gleichenorts die Ministerkonferenz der Frankophonie statt. Dort war die Schweiz mit Aussenminister Didier Burkhalter vertreten. Am APF-Gipfel selbst war der damalige Vizepräsident des Bundesrates, der heutige Bundespräsident Ueli Maurer, anwesend. Die Versammlung war - jetzt drücke ich mich ausgesprochen diplomatisch aus - kein durchschlagender Erfolg. Sie war ungenügend organisiert; Monsieur Tornare hat es gesagt und sie zu Recht als "échec" bezeichnet. Die Schweizer Delegation konnte sich nicht wie gewünscht einbringen. Andere Themen, die während der Berichtsperiode angegangen wurden, stiessen auf ein besseres Echo; Kollege Tornare hat Ihnen Beispiele geschildert.

Hiermit komme ich, wie schon beim OSZE-Bericht, noch einmal zu den Überlappungen, die es in den fünf Delegationen gibt; es wurde soeben auch beim Bericht der Delegation bei der IPU von Kollege Neirynck darauf hingewiesen. Vonseiten der Delegation bei der APF wurde kritisch angemerkt, dass sich die Assemblée um zu viele Themen kümmere, die direkt nichts oder nur wenig mit der französischen Sprache zu tun hätten. Die APF sei zwar notwendig; es gelte nicht nur, die französische Sprache zu verteidigen, sondern auch die Kultur und die Werte. Die Frankophonie, das seien die Medien, das sei die Bildung, das sei die Forschung, das sei die Zusammenarbeit, wurde in der Kommission gesagt. Aber es mache keinen Sinn, dass sich die APF irgendwo auf der Welt über alles und jedes unterhalte, was spezifisch nichts mit der Frankophonie zu tun habe.

Zum Schluss möchte ich noch dies anmerken: Es ist der Präsidentin der Delegation ein Anliegen, darauf hinzuweisen, dass sich die Reiseausgaben der Delegationsmitglieder mit 36 523 Franken im Rahmen gehalten haben.

Die Aussenpolitische Kommission bittet Sie im gleichen Sinn wie der Bundesrat, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.