Walter Hansjörg · Nationalrat · 2015-09-24

Wortprotokoll

Einfach noch kurz: Die Notifizierung fand vor zwanzig Jahren statt. In der Zwischenzeit hat sich die Nachfrage verändert - Convenience-Fleisch, gewürztes Fleisch wird mehr nachgefragt -, und die Einordnung in die Zollkategorie stimmt nicht mehr. Das ist ein alter Zopf; vor zwanzig Jahren wurde das gemacht, allerdings fehlerhaft. Dann wurde dieser Fehler nach einigen Jahren bemerkt, aber trotzdem so entschieden.

Mit der Initiative gibt es keine Änderung der Zolltarife, sondern es gibt eine Anmerkung und eine Präzisierung, dass dieses Fleisch in Kapitel 2 kommt, wo eben auch gesalzenes Fleisch usw. drin ist. Diese Vorlage entspricht dem schweizerischen Tierschutz.

Noch etwas: Die Zunahme war extrem gross - ich sage das nochmals -, von 10 Tonnen im Jahr 2003 auf heute 1600 bis 1900 Tonnen. Das ist ein Schlupfloch. Betroffen sind Kleinbauern im Berggebiet, Kälbermäster, die auf diese Produktionsart und nicht auf die Milchproduktion setzen. Ich bin überzeugt, dass der Bundesrat hier den Weg finden wird, dass es eine Lösung gibt, weil es gute Argumente dafür gibt.