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AB 190375

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2015-09-24

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, dem Antrag der Einigungskonferenz zu folgen und die E-Government-Gelder gemäss Antrag des Bundesrates und jetzt auch des Beschlusses des Ständerates zu bewilligen. Es geht insbesondere darum, dass wir zugunsten der KMU-Landschaft den One-Stop-Shop sicherstellen können. Es geht dann auch darum, dass wir mit den vorgesehenen Geldern bei der Cyberkriminalität dagegenhalten können. Ich will in den KMU die Administration verringern, ich will den Aufwand in Sachen Bürokratie in den KMU reduzieren. Diese Projekte des E-Government sind dazu gedacht. Sie sind unterwegs. Wir können diese Projekte mit den vorgesehenen Mitteln innerhalb von zwei Jahren zum Funktionieren bringen. Ich habe es gestern im Ständerat gesagt: Innerhalb von zwei Jahren rapportiere ich auch über die Güte dieser Projekte.

Ich bitte Sie also, dem Beschluss der Einigungskonferenz zu folgen.

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