AB 190773

Wortprotokoll

Wir befinden uns hier im wichtigen Abschnitt Holzförderung. Mit Artikel 34a sollen die Ressourcenpolitik Holz und die erforderlichen Massnahmen in den Bereichen Innovation und vermehrte Verwendung von Holz dauerhaft im Gesetz verankert werden. Im zur Diskussion stehenden Artikel 34a möchte die Mehrheit eine Ergänzung, wonach der Bund nicht nur innovative Projekte unterstützt, sondern auch Absatzförderungsmassnahmen zugunsten von Schweizer Holz. Ansatzpunkt dabei bildet insbesondere die immer ausgedünntere Wertschöpfungskette in der Schweiz, welche nach Meinung der Kommissionsmehrheit durch Absatzförderungsmassnahmen gestärkt werden soll. Die Kommission ist sich bewusst, dass die explizite Nennung von Schweizer Holz hinsichtlich der WTO kritisch sein kann, da Anbieter aus dem Ausland nicht diskriminiert werden dürfen.

Trotzdem beantragt Ihnen die Kommission mit 14 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen, im Sinne der Holzförderung der entsprechenden Ergänzung von Artikel 34a zuzustimmen.