Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-12-03
Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2015-12-03
Wortprotokoll
Es ist so, wie Herr Ständerat Janiak gesagt hat. Der Bundesrat steht hinter dem Anliegen der Motion. Es ist aber so, dass die Motion Zanetti vorgeschoben, schneller behandelt wurde. Deshalb kann man aus verfahrenstechnischen Gründen gut dem Antrag der KVF Ihres Rates folgen und diese Motion ablehnen. Sie ist mit der Motion Zanetti schon weitgehendst erfüllt.