Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-12-03

Wortprotokoll

Es ist so, dass die Aufhebung der indirekten Presseförderung so etwas wie ein Ladenhüter ist. Sie kommt regelmässig bei jedem Sparprogramm, so wie das Pferdegestüt in Avenches, wie die Verwertung der Schurwolle usw. Ich glaube, das haben wir alle schon zigmal diskutiert. Wir haben diese Subventionen alle noch. Ich kann es Ihnen nicht ersparen, dass auch in Zukunft bei einem nächsten Sparprogramm diverse Punkte halt wieder aufgerollt werden. Aber mittlerweile ist das Anliegen der Motion ja gegenstandslos. Sie haben das KAP im letzten Juni beschlossen, ohne die Abschaffung der indirekten Presseförderung. Wir werden diese Förderung selbstverständlich jetzt so weiterführen.

Die Frage der Alternative hat sich aber auch mehrheitlich geklärt. Wir haben den Förderbericht auch publiziert. Sie sehen, wenn man die Fördermodelle effektiv ändern will, braucht das in den meisten Fällen eine Verfassungsanpassung. Das will selbst die Branche nicht. Was noch geblieben ist, ist im Moment, dass man über die Schweizerische Depeschenagentur die Unterstützung erhöhen würde, weil das eigentlich gerade den kleinen Verlegern relativ stark helfen würde, Kosten zu senken. Denn dort können sie dann gewisse Elemente der verlegerischen Tätigkeit zu günstigeren Sätzen einkaufen. Das ist noch das, was im Rahmen der heutigen Verfassung und Gesetzgebung übrig bleibt. Sie müssen dann irgendeinmal darüber entscheiden, ob Sie das wollen oder nicht.

Sonst leben wir jetzt mit der Presseförderung. Wie effektiv diese 30 Millionen Franken sind, werden wir sehen. Insofern wird die indirekte Presseförderung einfach jetzt so weitergeführt. Deshalb kann man, glaube ich, auch aus formalen Gründen die Motion ablehnen. Aber wir werden die Presseförderung auf jeden Fall so weiterführen.