Germann Hannes · Ständerat · 2015-12-03

Wortprotokoll

Meine Interpellation ist die letzte auf der heutigen Tagesordnung, und ich hoffe, dass Sie mich mit Ihrer Antwort auch glücklich machen werden, Frau Bundesrätin.

Aber Spass beiseite: Ich bin befriedigt von der Aussage, dass der Ausbau der A4 nach Winterthur auf vier Spuren so verkehrsverträglich wie möglich erfolgt und keine unnötigen Sperrungen der Fahrbahn in Kauf genommen werden müssen. Das erleichtert für den Kanton Schaffhausen, das angrenzende Zürcher Weinland, aber auch für das Rafzerfeld, das zum Kanton Zürich gehört, doch einiges.

Sorge bereitet uns die A51 - Eglisau bzw. Bülach bis Kloten -, weil der Flughafen doch für viele aus dem Kanton Schaffhausen, aus Zürich, aber auch aus der deutschen Nachbarschaft ein wichtiger Arbeitsort ist. Dort sind verschiedene Zubringer massiv verengt worden. Jetzt sagt der Bundesrat, er sei dafür nicht zuständig, was formell natürlich stimmt. Aber immerhin zahlt ja der Bund an solche kantonalen Autobahnen auch erhebliche Beiträge, also kann es nicht ganz egal sein, was damit gemacht wird. Nun stelle ich aber fest - und das befriedigt mich dann wieder -, dass die Kantonsregierungen inzwischen intensive Gespräche führen, damit man die Situation gut und zügig und im Sinn der Wirtschaft und der Personen, die auf diesen Arbeitsweg angewiesen sind, abwickeln kann. In diesem Sinn hoffe ich, dass es dort eine gute Lösung gibt.

Eine Frage habe ich: Wie handhabt der Bundesrat das? Muss er diese Strassen, diese kantonalen Autobahnen bewilligen? Wenn ja: Nimmt er darauf Einfluss? Uns ist daran gelegen, dass diese Funktionen auch in Zukunft leistungsfähig bleiben.