Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2015-12-07

Wortprotokoll

Ich fand eigentlich nicht, dass wir hier wahnsinnig schnell vorwärtskommen würden. Wenn Sie das so sehen, wird es wohl so sein.

Wir haben im Jahr 2012 eine Arbeitsgruppe zum Urheberrecht eingesetzt, die Agur 12. Diese ist seit 2012 am Arbeiten und hat auch diese Fragen zum Instrument der erweiterten Kollektivlizenz angeschaut. Deshalb kann ich Ihre Fragen jetzt auch sehr kurz beantworten. Der Bundesrat wird noch in diesem Jahr - so lange geht dieses ja nicht mehr - die Vernehmlassung eröffnen. Und er wird im Rahmen der Vernehmlassungsvorlage aufzeigen, wie die erweiterte Kollektivlizenz im Urheberrechtsgesetz verankert werden kann. Insofern haben wir Sie überholt.

Es handelt sich nicht um ein einfaches Geschäft. Es gibt in dieser Vernehmlassung sehr unterschiedliche, divergierende, sich widersprechende und kaum zusammenzubringende Interessen. Das wird also noch etwas dauern. Jedenfalls wird die Vernehmlassung nächstens beginnen. Dann wird man auch diese Frage diskutieren. Auch dieses Thema ist, wie Sie das gewünscht haben, in der Vernehmlassungsvorlage enthalten.