preparatory:AB 192315

Wortprotokoll

Ich mache jetzt etwas, das ich bis jetzt in den zwölf Jahren hier noch nie gemacht habe, nämlich nach der Bundespräsidentin nochmals zu sprechen. Es scheint, dass Sie und ich etwas anderes unter antizipativem Handeln verstehen. Das mag sein, das akzeptiere ich selbstverständlich. Ich muss Ihnen aber auch sagen, Frau Bundespräsidentin, dass ich als Mitglied der Geschäftsprüfungsdelegation die Protokolle der Kerngruppe Sicherheit und des Sicherheitsausschusses des Bundesrates natürlich kenne.

Wissen Sie, wenn Sie vorhin dargelegt haben, dass wir jetzt eine Kerngruppe Tetra haben, dann befremdet es mich als Sicherheitspolitiker, wenn ich feststellen muss, dass die Armee als letztes sicherheitspolitisches Element in dieser Gruppe Tetra zu Beginn nicht integriert war und die Integration nachher erst aufgrund eines Schreibens der Geschäftsprüfungsdelegation an Sie, Frau Bundespräsidentin, geschehen ist. Es befremdet mich auch, wenn ich hören muss, dass beispielsweise der Kommandant des militärischen Nachrichtendienstes sagt, er sei an der entsprechenden Sitzung an jenem Samstag wie ein Aussätziger behandelt wurde. Damit habe ich als Sicherheitspolitiker Mühe, und ich verstehe es nicht, warum man diese Elemente, die grosse Erfahrung und Kenntnisse haben, im Prinzip nicht von Beginn weg in eine derart wichtige Operation integriert.