Fetz Anita · Ständerat · 2015-12-08
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-12-08
Wortprotokoll
Nur kurz: In Bezug auf den Tierschutz gibt es hier - glaube ich - ein gewaltiges Missverständnis, dem auch der Verband der Tierschützer unterlegen hat. Wir vergleichen in dieser Vorlage nicht schweizerisches Fleisch mit ausländischem Fleisch. Vielmehr unterscheiden wir ausschliesslich bei importiertem Fleisch danach, ob es in die eine oder in die andere Zollkategorie fällt. Es handelt sich dabei aber weiterhin um importiertes Fleisch, womit es auf jeden Fall nicht in Bezug auf Tierschutz überprüft wird. Das hat offenbar auch der Tierschutzverband nicht begriffen. Darum sage ich das.
Zweitens habe ich eine Frage an die Frau Bundesrätin; vielleicht könnten Sie darauf näher eingehen: Meiner Ansicht nach ist gemäss den Unterlagen der Verwaltung die Pfefferkörnerproblematik gelöst, weil dieses Fleisch bereits in einem anderen Kapitel abgehandelt ist.
Und ein letzter Punkt, Kollege Föhn: Ich verbitte mir, hier von Ihnen unterstellt zu bekommen, dass ich Fakten verdrehen würde. Das geht zu weit und ist unziemlich! Die Fakten stammen alle aus den Unterlagen der Verwaltung - damit das ein für alle Mal klar ist!