Hefti Thomas · Ständerat · 2015-12-08

Wortprotokoll

Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass dieser Rat letzte Woche ein gutes Budget verabschiedet hat. Nun hat der Nationalrat unter anderem mit den Kürzungen, über die wir jetzt sprechen, einen zusätzlichen Spareffort gemacht. Das ist nicht ganz einfach und wird in Einzelfällen in der Umsetzung da und dort noch die eine oder andere Herausforderung darstellen. Wenn man sich längerfristig Sorge um den Haushalt macht, sollte man diesen Effort aber wagen und dem Nationalrat folgen. Wichtig ist dabei, wie das der Kommissionssprecher, Herr Kollege Levrat, ausgeführt hat, dass Kreditverschiebungen zwischen Sach- und Betriebsaufwand und IKT-Bereich möglich sind.