Schmid-Federer Barbara · Nationalrat · 2015-12-08

Wortprotokoll

Im Namen von Frau Moret und meiner Wenigkeit möchte ich noch zwei, drei Dinge anfügen.

Zuerst zu den Kosten: Es wurde ja immer wieder gesagt, die Kosten seien bei jenen Kassen nicht gestiegen, die bereits eine Trennung vorgenommen haben. Aber darum geht es gar nicht. Es geht um die Informationsbarrieren, die eingebaut werden müssten. Sie würden die erwähnten enormen Kosten verursachen. Deshalb wollen wir nicht auf die Vorlage eintreten. [PAGE 2104]

Herr Steiert hat mir jetzt schon mehrmals gesagt, was die Stadt Zürich betreffe, müsse man aufpassen, wie das mit der Bevölkerung sei. Also, die Stadt Zürich hat die Einführung der Einheitskasse mit 56,99 Prozent der Stimmen abgelehnt.

Dann noch schnell zum Formellen: Wenn Sie heute eintreten, wird es keine Detailberatung geben, sondern das Geschäft wird zurück an die Kommission gehen. Ich empfehle Ihnen aber dringend, nicht auf die Vorlage einzutreten, und sage noch einmal, dass unsere Kommission mit 15 zu 7 Stimmen nicht eintreten wollte, und der Ständerat wollte mit 24 zu 17 Stimmen auch nicht eintreten.