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AB 192754

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2015-12-10

Wortprotokoll

Die Kommissionssprecherin hat eben empfohlen, die Motion abzulehnen. Das entspricht auch der bundesrätlichen Empfehlung. Wir sind uns völlig einig, dass Innovation zentral wichtig ist, dass Innovationsförderung betrieben werden muss. Die BFI-Botschaft wurde erwähnt - auch schon im vorherigen Geschäft -, wo die Innovationsförderung ein Schwergewichtsthema sein wird. Wie es richtigerweise gesagt wurde, sind jetzt auf dem Nachtragsweg 20 zusätzliche Millionen Franken in der parlamentarischen Diskussion. Diese Mittel scheinen gesichert zu sein, und deshalb haben wir den ersten Schritt für das Jahr 2016 im Sinn der Motion Schelbert bereits gemacht. Ich empfehle Ihnen also, die Motion abzulehnen.

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