AB 193958

Wortprotokoll

Zwei Punkte möchte ich kurz im Namen der Mehrheit der [PAGE 2281] Kommission korrigieren: Herr Wasserfallen hat gesagt, eine Anschubfinanzierung über 19 Jahre sei nicht seriös. Er hat eine relativ individuelle, originelle Interpretation des Wortes "Anschubfinanzierung" eingebracht. Wenn man die Geschichte des Begriffs und der Vorlage anschaut, dann erkennt man, dass sich die Anschubfinanzierung auf die einzelne Institution bezieht - darum geht es! Wir fördern jeweils eine Kinderkrippe, eine Kita, eine Institution für eine bestimmte Zeit, und dann übernehmen die Gemeinde, der Kanton, Private, in bestimmten Kantonen zum Teil auch Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Vollfinanzierung. Wir haben festgestellt, dass diese Institutionen nach zwei Jahren oder nach Ablauf der Bundesfinanzierung jeweils zu über 95 Prozent weiterlaufen, das heisst, dass die Anschubfinanzierung voll und ganz funktioniert.

Herr Wasserfallen hat auch gesagt, der Bedarf sei nicht erwiesen, viele Krippenplätze seien gar nicht besetzt. Das mag in Einzelfällen zutreffen. Wenn man aber das ganze Land anschaut, muss man feststellen, dass die Nachfrage massiv höher ist als das ausgewiesene Angebot - die Nachfrage ist da. Diese Nachfrage ist nicht nur im Interesse der Kantone, sondern im Landesinteresse, wie dies Bundesrat Schneider-Ammann mehrfach betont hat, als er meinte, wir sollten dafür sorgen, dass die Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Frauenerwerbsquote, auch vor dem Hintergrund der Masseneinwanderungs-Initiative, erhöht werden kann.