Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Zur ersten Frage: Das Staatssekretariat für Migration stösst zurzeit auf gewisse Schwierigkeiten, da die türkischen Behörden seit Frühling 2015 Ersatzreisepapiere nur noch für Personen ausstellen, welche freiwillig zurückkehren wollen.

Zur zweiten Frage: Die erste Verhandlungsrunde mit der Türkei über ein Rückübernahmeabkommen fand am 9. März 2015 in Ankara statt, die zweite am 25. Juni 2015 in Bern. Die Daten für die dritte und voraussichtlich letzte Verhandlungsrunde in Ankara werden derzeit festgelegt.

Zur dritten Frage: Das Staatssekretariat für Migration plant, das Rückübernahmeabkommen nach der letzten Verhandlungsrunde abzuschliessen, welche voraussichtlich im Frühling 2016 stattfinden wird. [PAGE 175]