Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Es ist damit zu rechnen, dass die irreguläre Migration nach Europa im Frühling wieder zunehmen wird und sich unter den Flüchtlingen auch sehr viele schutzbedürftige Personen befinden. Es ist anzunehmen, dass auch die Schweiz von dieser starken Migration betroffen sein wird. Das Lagezentrum des Staatssekretariates für Migration analysiert die Entwicklungen und informiert die zuständigen Stellen von Bund und Kantonen laufend. Bund und Kantone bereiten sich soweit möglich auf eine besondere oder ausserordentliche Lage im Asylbereich vor. Sie definieren mögliche Szenarien und nehmen die dafür notwendige Vorsorgeplanung im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe vor. Die Planung umfasst vorsorgliche Massnahmen im Bereich der Registrierung und Unterbringung der Asylsuchenden sowie im Bereich der Logistik und der Ressourcen. Der Bundesrat wird zu gegebener Zeit darüber informieren.

Lage und Massnahmen werden vom Bundesrat verfolgt. Das EJPD und das VBS treffen die notwendigen Vorbereitungen, um den Sonderstab "Asyl" rasch einzusetzen, sobald die Lage es erfordert. Im seit September 2015 aktiven Stab "Lage Asyl", einem Gremium des Staatssekretariates für Migration, werden die Massnahmen koordiniert. Neben Vertretern des Staatssekretariates sind darin bundesseitig auch das Grenzwachtkorps, der Führungsstab der Armee sowie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz vertreten. Vonseiten der Kantone haben die Generalsekretäre der Sozialdirektorenkonferenz, der Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz und der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr im Stab "Lage Asyl" Einsitz.