Thurnherr Walter · 2016-03-07

Wortprotokoll

Die Legislaturplanung bildet den politischen Orientierungsrahmen der Regierung und des Parlamentes für die nächsten vier Jahre. Ebenso ist sie die Basis für die Prioritätensetzung in der Verwaltung. Sie hat den Zweck, die Gesetzgebungs- und Verwaltungstätigkeit kohärent zu gestalten.

Sie haben nach den Kosten gefragt. Bei der Behandlung der Legislaturplanung 2011-2015 wurden in den Legislaturplanungskommissionen (LPK) knapp 50 Stunden aufgewendet: von der LPK-NR 35 Stunden, von der LPK-SR 12,5 Stunden und von der Einigungskonferenz knapp 2 Stunden. Nebst den Kommissionsmitgliedern waren an den Sitzungen jeweils vier Mitarbeitende der Parlamentsdienste sowie die Bundespräsidentin respektive der Vizepräsident des Bundesrates mit zwei Vertretern der Verwaltung anwesend. Zusätzlich dazu wurden verschiedene Expertinnen und Experten aus der Verwaltung angehört. Für die Sitzungsvorbereitung wurden seitens der Verwaltung Factsheets zu den Richtliniengeschäften erstellt, Stellungnahmen zu den Anträgen eingeholt - in der LPK-NR waren es 179 Anträge, in der LPK-SR 25 - sowie weitere Vorbereitungsunterlagen erarbeitet. Gemäss unserer Schätzung kann von einem Zeitaufwand von mindestens 240 Personentagen ausgegangen werden.

Das revidierte Indikatorensystem für den Bundesrat und das Parlament ist eine Antwort auf die gesetzlichen Anforderungen, die 2007 in Kraft gesetzt worden sind. Es ersetzt das Indikatorensystem der Pilotstudie, welches 2007 aufgegeben wurde, weil es zu komplex und zu teuer im Unterhalt war.