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Wortprotokoll

Es gibt Momente, da darf man dem Stolz auch einmal Ausdruck verleihen. So bin ich als Bildungspolitiker stolz darauf, dass die Schweiz punkto Bildung, Forschung und Innovation zu den Besten weltweit gehört. Wenn ich im Vergleich zu anderen Ländern einen Punkt besonders hervorheben müsste, so wäre es die in der Schweiz einzigartige Verbindung zwischen Praxis und Theorie, man könnte auch sagen: die Einsicht, es seien die Wissenschaft und die Forschung zu fördern, aber eben auch die Praktikerinnen und Praktiker.

Eine Vorzeigeverbindung zwischen Wissenschaft und Praxis stellt auch das vorliegende Innosuisse-Gesetz dar. Es verbindet das Wissen der Forschung mit jenem der Praktiker in der Wirtschaft. Gemacht wird das seit sechzig Jahren, und zwar unter dem Label KTI. Die Umwandlung in eine Agentur mit dem vorliegenden Innosuisse-Gesetz ist nötig, denn die KTI ist gewachsen und in letzter Zeit nicht zuletzt deswegen kaum mehr zur Ruhe gekommen. Zu diesem Thema gab es ja auch mehrere Vorstösse.

Neu sind die Trennung der strategischen von der operationellen Ebene, die Verringerung der Anzahl Experten, welche die Projekte auswählen, und - das ist aus unserer Sicht der wichtigste Punkt - die Abkehr vom strikten Jährlichkeitsprinzip. Das Verbot, Rückstellungen zu bilden, stellte für die oft mehrjährigen Projekte eine grosse Behinderung dar.

Die SP-Fraktion begrüsst also die Umstrukturierung und wird auf das Geschäft eintreten. Zwei oder drei Verbesserungen sehen wir noch. Dazu kommen wir dann in der Detailberatung. Die Begründung von Kollege Tuena zum Antrag, auf das neue Innosuisse-Gesetz nicht einzutreten, stösst bei uns - Sie haben es vorhin gemerkt - auf grosses Unverständnis. Denn in den nächsten zwei Stunden beraten wir nur eine neue, vernünftige Gesetzesvorlage. Um Geld geht es nämlich noch nicht. Kollege Tuena und seine Partei, die SVP, dürfen dann während der Diskussion zu den Bildungsausgaben für die nächsten vier Jahre beweisen, dass sie bei der Bildung, bei der Forschung und im Innovationsbereich abbauen wollen. Aber heute ist es, wie Sie gehört haben, meiner Ansicht nach noch zu früh.

Die SP-Fraktion wird eintreten.