Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

In der Tat ist die Dynamik dieser Debatte heute Morgen jetzt wirklich so, dass wir auf dem Kurs sind, auf dem wir dem Nationalrat wo immer möglich entgegenkommen und sogar - wo machbar und den Mehrheiten entsprechend - auf seine Lösungen einschwenken. Ich möchte mich da anschliessen und über diesen berühmten Schatten springen, wie das manchmal nötig ist.

Ich unterstütze die Minderheit Schmid Martin nicht aus fachlicher Überzeugung. Der Kommissionspräsident hat dargelegt, dass sich die UREK Ihres Rates sehr stark von der Vernunft hat leiten lassen und hier nicht auf steuerliche Massnahmen eingetreten ist. Wenn ich sage, dass ich die Minderheit nicht aus fachlicher Überzeugung unterstütze, muss ich aber anhängen, dass ich diese Minderheit als eine politische Brückenbauerin in diesem Prozess respektiere. Sie ist, glaube ich, auch für das Gesamtprojekt Energiestrategie 2050 wichtig. Deshalb empfehle ich Ihnen ebenfalls, der Minderheit zu folgen, obwohl ich nicht Teil dieser Minderheit bin. Ich möchte damit auch die Frage verbinden oder mir zumindest diese Frage erlauben - wir haben da keine entsprechenden Kompetenzen - und sie an unsere Schwesterkommission im Nationalrat richten: Kann man sich dort angesichts der vielen gewichtigen Differenzen, die jetzt doch bereinigt oder fast bereinigt scheinen, nicht mit dem Gedanken befreunden, sich in dieser Session nochmals über die Energiestrategie zu beugen? Ein Ding der Unmöglichkeit ist das ganz sicher nicht mehr nach dem Ergebnis unserer Beratung, wie es sich jetzt abzeichnet.

Ich werde hier der Minderheit folgen und möchte Sie, Kolleginnen und Kollegen, aufrufen, dies ebenfalls zu tun und dies mit einem Zeichen an den Nationalrat zu verbinden.