Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-06-06

Wortprotokoll

Die Bundesbeiträge beliefen sich für die Rechnungsjahre 2010 bis 2015 laut Staatsrechnung auf folgende Beträge:

Für Erziehungseinrichtungen wurden durchschnittlich 72 Millionen Franken an Betriebsbeiträgen geleistet.

Das Schweizerische Ausbildungszentrum für Strafvollzugspersonal erhielt in derselben Periode im Durchschnitt 1,3 Millionen Franken.

Die ausgerichteten Baubeiträge für Strafvollzugs- und Erziehungseinrichtungen betrugen von 2010 bis 2012 durchschnittlich 18 Millionen Franken und stiegen bis 2015 auf knapp 45 Millionen Franken an. Der Bau von psychiatrischen Anstalten wird durch den Bund nicht subventioniert.

Bei der Vergabe der Baubeiträge an Institutionen des Straf- und Massnahmenvollzugs werden stets die neuesten Sicherheitsaspekte berücksichtigt. Dies betrifft die Planung und die Ausführung der subventionierten Bauprojekte. Der operative und logistische Betrieb der Institutionen obliegt [PAGE 831] jedoch den Kantonen und wird ausschliesslich von diesen finanziert. Jede Institution des Straf- und Massnahmenvollzugs verfügt heute über ein Sicherheitsdispositiv, welches in einer Matrix einerseits mögliche Risiken auflistet und andererseits entsprechende Massnahmen aufführt, wie diese Risiken reduziert und minimiert werden können. Die Risiken können menschlicher, betrieblicher oder technischer Natur sein und beinhalten auch mögliche Ausbrüche oder Fluchten. Die Sicherheit im Straf- und Massnahmenvollzug ist auch ein fester Bestandteil des Schulungsprogramms des Schweizerischen Ausbildungszentrums für Strafvollzugspersonal, welches eine Stiftung der KKJPD und des Bundes ist. In Zukunft will die KKJPD mit dem neuen Schweizerischen Kompetenzzentrum für Justizvollzug mit einer eigenen Abteilung "Sicherheit und Risikoorientierung" weitere Schritte in Richtung eines sicherheitsorientierten Denkens und Handelns im Strafvollzug unternehmen.