Schneeberger Daniela · Nationalrat · 2016-06-06

Wortprotokoll

Es wurde in den Fraktionsvoten bereits darauf hingewiesen: Dieser Rückweisungsantrag ist in der Kommission eigentlich so, wie er jetzt vorliegt, nicht besprochen worden. Dieser Rückweisungsantrag lehnt sich an den abgewiesenen Rückkommensantrag Jans an; das Anliegen des Rückkommens ist nach wie vor eine Gegenfinanzierung der Revisionsvorlage. Der Antragsteller hatte mit seinem Rückkommensantrag ganz klar die Forderung verknüpft, dass man darauf zurückkommen soll und dass die Teilbesteuerung auf 80 Prozent festgesetzt werden soll. In der Kommission wurde dann nur auf das Formelle dieses Rückkommensantrages eingegangen und nicht auf die inhaltliche Forderung, weil wir, nachdem der Ständerat bereits Rückkommen beantragt hatte und unsere Kommission dieses deutlich abgelehnt hatte, dies als Zwängerei erachteten und fanden, dass es nicht angezeigt sei, nun ein weiteres Mal über dieselbe Frage abzustimmen.

Die Kommission hat den Rückkommensantrag mit 19 zu 6 Stimmen abgelehnt; das hat Ihnen bereits unser Kollege Lüscher mitgeteilt. Obwohl sich jetzt dieser Rückweisungsantrag nicht mit der inhaltlichen Frage befasst - also mit diesen 80 Prozent -, jedoch mit dem nochmaligen Ersuchen um Rückkommen, gehe ich davon aus, dass wir auf den Rückkommensantrag Jans Bezug nehmen können und Ihnen die Empfehlung abgeben können, dass Sie diese Rückweisung ablehnen sollten.