Zanetti Roberto · Ständerat · 2016-06-08

Wortprotokoll

Wirklich nur zwei Sätze: Natürlich, wir haben mit der Weiterentwicklung der Armee neue Zahlen in den Raum gesetzt. Ich zitiere aber aus der Botschaft des Bundesrates, und ich glaube an den Bundesrat, Ziffer 2.4.1: "Für die Jahre 2017-2020 wurde für die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee ein Finanzbedarf der Armee von 19,4 Milliarden berechnet ... Damit liesse sich das Leistungsprofil, wie es in der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee beschrieben wurde, vollumfänglich realisieren." Vollumfänglich realisieren! Nun fallen 700 Millionen Franken weg; unter normalen Umständen könnte man sagen: 19,4 Milliarden minus 0,7 Milliarden gibt 18,7 Milliarden. Die Minderheit I (Levrat) ist bereit, 18,8 Milliarden Franken zu gewähren, ich bin bereit, um die 19,2 Milliarden zu gewähren, jedenfalls deutlich mehr, als sich rechnerisch ergeben würde. Da kann doch Herr Kuprecht nicht sagen, wir würden ungebührlich zusammensparen. Das stimmt nicht! Wir würden mehr bieten, als der Bundesrat gemäss seiner Botschaft vom Februar gefordert hat. Das ist ein grosszügiges Angebot.