Abate Fabio · Ständerat · 2016-06-09

Wortprotokoll

Die finanzierungswirksamen Ausgaben des EDI betragen 16 926 000 000 Franken und liegen damit 353 Millionen Franken unter dem Voranschlag. In dieser Zahl sind die durch das Parlament bewilligten Nachträge bereits berücksichtigt. 96,4 Prozent betreffen Transferausgaben. Die Personalausgaben liegen bei 378 Millionen Franken, dies macht 2,2 Prozent der Gesamtausgaben aus. Wir haben einen Kreditrest von 0,6 Prozent. Die Sachausgaben machen 1,2 Prozent und die Investitionsausgaben 0,2 Prozent der Gesamtausgaben aus.

Im Rahmen der Sparmassnahmen, die im Budget 2015 eingesetzt wurden, sind gegenüber dem alten Finanzplan insgesamt 7,7 Millionen Franken eingespart worden. Die Lohnentwicklung ist tiefer gehalten als in den übrigen Departementen. Im Personalbereich sind die entsprechenden Ziele der Sparmassnahmen erreicht worden, ohne dass flächendeckende Kündigungen ausgesprochen werden mussten. Im Beschaffungswesen ist die Situation unter Kontrolle. Die internen Prüfungsmethoden werden technisch und juristisch korrekt umgesetzt.

Die einzelnen Ämter stellen bei der Rechnung kein besonderes Problem dar. Die Sparvorgaben wurden umgesetzt. Wo neue Aufgaben hinzukommen, wie etwa beim Bundesamt für Kultur, wurden Schwierigkeiten nicht verschwiegen. Bei Meteo Schweiz haben wir festgestellt, dass die traditionellen Einnahmequellen abnehmen. Bei grösseren Aufträgen und Dienstleistungen zugunsten einer anderen Institution innerhalb oder ausserhalb der Bundesverwaltung können Einnahmen generiert werden.

Herr Zanetti wird über die übrigen Ämter des EDI referieren. Ich möchte aber vorher noch zwei Worte zu den Nachtragskrediten sagen. Wir haben einen beim Bundesamt für Kultur vorliegen, und zwar für das Schweizerische Filmarchiv. Er beträgt 2 Millionen Franken: Es geht um die Finanzierung von dringend notwendigen Investitionen und Betriebskosten für die digitale Langzeitarchivierung. Der Mehrbedarf bei Cinémathèque suisse wird beim Kreditposten "Kreatives Europa - Media und Kultur" vollumfänglich kompensiert. Beim Bundesamt für Gesundheit haben wir beim Genossenschaftsbeitrag an Nagra einen Nachtragskredit von 250 000 Franken. Hier geht es um eine Kostenbeteiligung des Bundes wegen Mehrkosten für geologische Abklärungen. Beide Nachtragskredite sind als unproblematisch betrachtet worden.