Maurer Ueli · Bundesrat · 2016-06-13

Wortprotokoll

In der Musik gibt es Ohrwürmer, Evergreens, die man mitsummt, sobald man sie hört. Ich glaube, auch die Heiratsstrafe hat seit dreissig Jahren eine Art Evergreen-Charakter. Vielleicht dürfen wir das Problem nicht lösen, damit wir gemeinsam etwas anstimmen können. - Natürlich meine ich das nicht ernst.

Der Bundesrat hat ja nach der Abstimmung zur Volksinitiative gegen die Heiratsstrafe versprochen, dass er innerhalb von sechs Monaten einen Grundsatzentscheid fällen werde, um weiterzukommen. Wir haben die verschiedensten Vorschläge, Modelle und Motionen: Wir sprechen vom Weiterführen der bestehenden Wirtschaftsgemeinschaft, von Splitting, Teilsplitting, Individualbesteuerung, alternativer Berechnung oder Wahl irgendeines Modelles, und dies sind bloss die am häufigsten genannten Varianten. Ich würde Ihnen empfehlen, sich nun einmal zurückzulehnen und abzuwarten, was der Bundesrat bringt, statt sich jetzt auf ein Modell festzulegen.

Die letzten dreissig Jahre haben gezeigt, dass es für kein Modell, das spezifisch festgelegt ist, eine Mehrheit gibt. Ich denke, wir brauchen hier gemeinsam vielleicht ein neues Modell. Wenn man sich jetzt schon festlegt, ist man später nicht mehr so frei. Wenn wir das Problem lösen wollen, dann müssen wir all diese Modelle nochmals unvoreingenommen betrachten. Ich würde Ihnen empfehlen, auf den Bericht des Bundesrates zu warten. Wir werden in dieser Frage einen Kompromiss finden müssen. Ich glaube nicht, dass eines dieser Modelle letztlich mehrheitsfähig ist. Es gibt unter diesen Stichwörtern aber durchaus Modelle, die dereinst mehrheitsfähig werden könnten.

Ich empfehle Ihnen, die Motion nicht anzunehmen. Ich verstehe den Inhalt, aber ich denke, es drängt sich nicht auf, dass Sie diese Richtung auch noch bekräftigen. Sie binden sich damit selbst ein wenig die Hände. Ich würde dafür plädieren, das Problem offen anzusehen und dann gemeinsam eine Kompromisslösung zu finden. Der Bundesrat wird Ihnen diesen Bericht wohl im vierten Quartal zustellen, dann finden wir vielleicht eine gemeinsame Lösung. Dies alles hatten wir schon auf dem Tisch, ohne dass es zu einem durchschlagenden Erfolg geführt hätte. Daher drängt sich meines Erachtens auch diesmal die Annahme der Lösung gemäss der Motion nicht auf.