Amherd Viola · Nationalrat · 2016-06-14

Wortprotokoll

Wir haben heute eine rein technische oder redaktionelle Differenz zu beraten. Inhaltlich sind sich Nationalrat und Ständerat einig.

Am 15. März hat der Nationalrat beschlossen, dass Einstellungsverfügungen in Vostra nicht verzeichnet werden müssen. Entsprechend sind die Artikel 23 und 34 gestrichen worden. Der Ständerat ist dem Nationalrat gefolgt und hat festgestellt, dass dieser Entscheid redaktionelle Anpassungen anderer Bestimmungen zur Folge hat. Das betrifft Artikel 3 Litera d, Artikel 17 Absatz 1 Litera b, Artikel 24 Sachüberschrift und Absatz 1, Artikel 42 Absatz 1 Literae d und e, Artikel 43 Absätze 1 und 5, Artikel 44, Artikel 50 Absatz 2, Artikel 57 Absatz 3, Artikel 70 Absatz 1 und Artikel 117 Absatz 3 Litera b.

Die Kommission hat diese redaktionellen Anpassungen einstimmig beschlossen. Ich bitte Sie, der einstimmigen Kommission zu folgen und diesen Änderungen zuzustimmen.