Müller Thomas · Nationalrat · 2016-06-15

Wortprotokoll

Ich habe alles Verständnis dafür, dass Sie jetzt Fussball schauen: Ich war einmal Präsident des FC St. Gallen und Schweizer Meister. Tun Sie sich also keinen Zwang an.

Der 1. Juni 2016 wird als bedeutender Tag in die Geschichte unseres Landes eingehen. Mit dem Gotthardtunnel wurde der zweite Neat-Basistunnel eröffnet. Im Jahre 2020 folgt mit dem Ceneri der dritte. Die Neat-Aufsichtsdelegation hat ihren Bericht über die parlamentarische Oberaufsicht im Jahr 2015 am 29. April 2016 den Stammkommissionen FK, GPK und KVF unterbreitet. Als Sprecher der Finanzkommission und NAD-Präsident beschränke ich mich auf Darlegungen zur Kostenprognose und zum Projektstand.

Zur Kostenprognose: Im Jahr 1998 waren die Kosten für die Erstellung der Neat ursprünglich mit 12,18 Milliarden Franken prognostiziert worden. Aufgrund von Projektänderungen zur Verbesserung der Sicherheit und Anpassungen an den fortschreitenden Stand der Technik sowie neuen Erkenntnissen am Bau wurden die mutmasslichen Endkosten nach der Aktualisierung des Neat-Gesamtkredits durch das Parlament im Jahre 2008 in der Folge bis Ende 2012 konstant auf 18,68 Milliarden Franken geschätzt; Preisbasis 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen. Es liegt auf der Hand, dass sich mit dem Baufortschritt die Restrisiken laufend zuverlässiger abschätzen lassen. Dies führte seit dem Jahr 2013 im Ergebnis zur Reduktion der Kostenprognose. Per 31. Dezember 2015 werden die mutmasslichen Endkosten der Neat-Erstellung auf 17,9 Milliarden Franken prognostiziert; Preisbasis 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen. Der gesamte Finanzierungsbedarf für die Neat bis zum Projektende wird per 31. Dezember 2015 auf 23 Milliarden Franken inklusive Teuerung seit 1998, Mehrwertsteuer und Bauzinsen veranschlagt. Nach heutigen Erkenntnissen kann der Neat-Gesamtkredit eingehalten werden.

Kurz zum Projektstand Gotthard-Basistunnel: In der Nacht auf den 1. Juni 2016 hat die Erstellergesellschaft Alptransit Gotthard AG den Gotthard-Basistunnel der Betreiberin SBB übergeben. Die NAD verfolgte den Abschluss des Einbaus der Bahntechnik und den im Herbst 2015 gestarteten Testbetrieb eng. Wo Korrekturen erforderlich waren, wurden diese an die Hand genommen. Allfällige Restarbeiten können nach der fahrplanmässigen Inbetriebnahme am 11. September 2016 durch die SBB mit fahrplantechnischen Massnahmen aufgefangen werden, ohne dass dadurch das fahrplanmässige Angebot gefährdet wird.

Zum Ceneri-Basistunnel: Im Januar 2016 waren die beiden Tunnelröhren ausgebrochen. Bis Ende 2016 soll der Innenausbau abgeschlossen sein. Ab Herbst 2017 ist der Einbau der Bahntechnik vorgesehen. Die NAD geht nach heutigem Kenntnisstand davon aus, dass die Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels im Dezember 2020 möglich sein wird.

Ein letzter Hinweis zum Neat-Online-Portal: Ende 2014 hatte die NAD dem Bundesamt für Verkehr empfohlen, für die interessierte Öffentlichkeit und das Fachpublikum ein internetbasiertes Online-Portal zu schaffen, das leichten Zugang zur Geschichte, zu den politischen Rahmenbedingungen, zum Bau und zu den gesellschaftlichen Aspekten der Neat ermöglichen sollte. Das Bundesamt für Verkehr beauftragte das Bundesarchiv mit der Umsetzung. Das Portal wurde rechtzeitig zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels Ende Mai 2016 aufgeschaltet und wird vom Bundesarchiv während zehn Jahren aktualisiert. Es geht nicht um staatliche Geschichtsschreibung, sondern um den einfachen und übersichtlichen Zugang zu Originaldokumenten und Zeitzeugen.

Ich ersuche um Kenntnisnahme des Berichtes.