Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Ich finde, dass wir heute so ein tolles Velowegenetz haben, ist ein massiver Quantensprung punkto Sicherheit und ein Bekenntnis vonseiten der öffentlichen Hand, dass Velowege gut sind. Insofern ist die Veloweg-Benützungspflicht sowohl für den Automobilisten auf der Strasse als auch für den Velofahrer selbst eine gute Sache; der Velofahrer ist nämlich sicherer auf einem Veloweg. [PAGE 1143] Dass es auf einem Veloweg ab und zu halt auch noch Fussgänger oder Jugendliche mit einem Skateboard hat, das ist so. Aber müssen wir nun dem Verkehr noch weitere Streifen und Flächen zur Verfügung stellen? Erst Strasse, dann Veloweg, dann Fussgängerweg, dann E-Bike-Weg usw.? Mit der Zeit steigt der Flächenbedarf ins Unermessliche, da sind wir uns wohl einig. Wir glauben, mit der heutigen Veloweg-Benützungspflicht tun wir gerade aus Sicherheitsgründen für die Velofahrer etwas sehr Gutes. Wir haben die Möglichkeit, mit der Signalisation gewisse Wege nur als Fussweg zu deklarieren oder zu sagen: "Fussgänger und Radfahrer gestattet".

Eine neue Problematik taucht aus unserer Sicht mit den E-Bikes auf. Damit hat man schnelle Vehikel, und man braucht eine differenzierte Ausgestaltung zur Frage, wann E-Bikes überhaupt den Veloweg nutzen dürfen. Das muss man noch regeln, damit auch ein E-Bike-Fahrer genau weiss, wo er fahren darf. Aber auch das ist in Arbeit. Wir haben einen Forschungsauftrag erteilt, der diese Elektromobilität genauer untersucht. Wohin bzw. auf welchen Streifen weisen wir sie? Diese Entwicklung der verschiedenen Velo-Technologien ist das Einzige, was aus unserer Sicht rechtlich zu ergänzen ist.