Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Sie wollten ja den Bundesrat beauftragen, einen Bericht zu erstellen über die Entwicklung von Drohnen. Hier haben wir tatsächlich auch ein industrielles Interesse. Die Drohnenindustrie ist in der Schweiz sehr wichtig; sie ist innovativ. Wir haben deshalb auch bereits verwaltungsintern Berichte erstellt und untersucht, ob Handlungsbedarf besteht - von den kleinen Drohnen bis hin zu den militärischen Drohnen. Insofern beschäftigen wir uns mit diesem Thema ausführlich.

Die von Ihnen erwähnte spezielle Situation mit den Solardrohnen und den Pseudosatelliten scheint uns schon noch etwas weit weg zu sein. Im Moment sind wir der Meinung, dass die Industrie mit der heutigen Regulierung gut leben kann. Wir haben wenig legiferiert, wir lassen diese Entwicklung zu, sowohl auf der Industrieseite als auch für die Nutzung des Luftraumes, wie sie vorgesehen ist.

Wir arbeiten in internationalen Gremien mit; bei der ITU in Genf ist ein Projekt am Laufen. Wir haben vor allem auch beim Bazl als Aufsichtsbehörde über den Luftraum regelmässige Diskussionen darüber, wann der Punkt gekommen ist, hier eine Gesetzgebung an die Hand zu nehmen. Im Bereich der zivilen Drohnen ist beim Bazl bereits das Postulat Tornare 13.3977, "Zivile Drohnen. Gesetzgebung anpassen", in Bearbeitung. Das haben wir aufgenommen, deshalb wird Ihr Anliegen in diesen Bericht integriert werden. Der Bericht wird auch eine Stellungnahme zu zivilen Drohnen mit modernem Antrieb enthalten. Ich nehme an, bis in etwa einem Jahr werden Sie diesen Bericht auf Ihrem Pult haben.