Graber Konrad · Ständerat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Ich möchte etwas entdramatisieren. Ich denke, jedes Ratsmitglied hat die Möglichkeit, auch zu einem aus Sicht der Kommission vielleicht ungünstigen Zeitpunkt einen Vorstoss einzureichen.

Wenn jetzt dem Ordnungsantrag Keller-Sutter entsprochen wird, das heisst, wenn man diesen Vorstoss zur Vorprüfung zurückgibt, gibt es ja eigentlich zwei Szenarien: Das erste Szenario ist, dass der Nationalrat in der Herbstsession einen "Interventionsmechanismus plus" mit erhöhtem AHV-Referenzalter diskutiert und beschliesst. Dann ist es, denke ich, logisch, dass die Kommission sich auch damit auseinandersetzt.

Das zweite Szenario ist, dass der Nationalrat das nicht beschliesst. Dann haben wir keine Differenz, und dann wird die Kommission wahrscheinlich beantragen, die Motion abzulehnen.

Ich glaube, dass dies die möglichen Szenarien sein werden. Ich würde jetzt da kein Drama daraus machen. Ich glaube, das Thema gehört sowieso in die Kommission. Wenn es eine Differenz gibt, wird es vertieft diskutiert, und wenn es keine Differenz gibt, wird die Motion vermutlich abgeschrieben.