Knecht Hansjörg · Nationalrat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Der Bundesrat soll mit diesem Postulat beauftragt werden, in einem Bericht Möglichkeiten aufzuzeigen, wie im Lichte der zurückgehenden Mengen an brennbaren Abfällen und im Sinne der Energiestrategie 2050 eine Kapazitäts- respektive Standortplanung für Verbrennungsanlagen mit Wärme-Kraft-Kopplung erreicht werden könnte. Dabei sind die Importmengen von brennbaren Abfällen ebenfalls zu berücksichtigen.

Die Abfallstatistiken des Bafu der vergangenen Jahre zeigen gerade deutlich auf, dass das Wachstum bei den Mengen brennbarer Abfälle rückläufig ist. Eine nominale Stabilisierung der Tonnagen bedeutet bei unserem teilweise rasanten Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum nämlich eine relative Verringerung der Mengen. Es ist auch davon auszugehen, dass die relative Verringerung der Mengen sich fortsetzt und allenfalls sogar eine nominale Verringerung eintreten könnte, ist es doch offizielle Politik, den Umgang mit Abfall so zu bewerkstelligen, dass mehr recycelt und umweltschonender mit Abfall umgegangen wird. Und genau diese Verringerung der Mengen ist das Problem, welches die [PAGE 1142] Planungs-, Rechts- und Investitionssicherheit für solche Anlagen infrage stellt.

Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) sind sehr kapitalintensive Investitionen und werden üblicherweise von der öffentlichen Hand getragen. Anlagen mit Strom- und Wärmeproduktion haben einen Versorgungsauftrag. Der Aufbau eines Wärmeverteilnetzes hat zudem einen nicht unerheblichen Finanzaufwand zur Folge, der jedoch nur langfristig gerechtfertigt werden kann. Um diese Langfristigkeit soll es denn auch gehen. Sowohl im Strombereich wie auch in der Wärmenutzung wird den KVA auch in der neuen Energiepolitik ein wichtiger Stellenwert beigemessen. Bei Wegfall der Wärmeproduktion würden teure Investitionen, welche in die Fernwärmenetze getätigt wurden, infrage gestellt oder müssten sogar abgeschrieben werden. Das sollte verhindert werden.

Mit den Mengenbilanzen für die Abfälle und mit aussagekräftigen Prognosen soll im Bericht aufgezeigt werden, wie die sehr sinnvolle und im Gesamtenergiebereich wichtige Weiterführung respektive der Ausbau der Abwärmenutzung gesichert werden kann.