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Dobler Marcel · Nationalrat · 2016-06-16

Dobler Marcel · Nationalrat · St. Gallen · FDP-Liberale Fraktion · 2016-06-16

Wortprotokoll

Für mich sind Bauern keine Staatsangestellten, sondern Unternehmer. Landwirtschaftsbetriebe haben deshalb ein grosses Interesse an einer langfristigen Unternehmensplanung. Umso mehr überrascht es mich, dass diese Forderung genau von diesen Kreisen bekämpft wird.

Dieses Postulat fordert vom Bundesrat bis Ende 2016 einen Bericht zuhanden des Parlamentes. Darin soll erstens die längerfristige Wettbewerbsfähigkeit des landwirtschaftlichen Sektors eingeschätzt werden. "Längerfristig" meint explizit nicht die nächsten vier Jahre der Agrarpolitik, sondern einen Zeitraum von zwölf Jahren und mehr. Zweitens sollen die Gesundheit und die natürliche Ertragsfähigkeit der landwirtschaftlichen Flächen und ihrer erhaltenden Systeme auf lange Frist eingeschätzt werden. Drittens soll die Effizienz des Mitteleinsatzes in der Landwirtschaft betrachtet werden.

Bei diesem Postulat geht es nicht um Abschottung oder Liberalisierung des Marktes. Es soll mit einer längerfristigen Betrachtung aufgezeigt werden, wie diese Aspekte verbessert und die Einkommen der Landwirtschaftsbetriebe erhöht werden können. Es ist auch wichtig, die Einschätzung des Bundesrates dazu zu kennen, wie sich zukünftige Freihandelsabkommen langfristig auf die Landwirtschaftspolitik auswirken werden und wie wir bereits heute die richtigen Schlüsse ziehen können.

Aus diesen Gründen danke ich Ihnen für die Annahme dieses Postulates.