Fetz Anita · Ständerat · 2016-09-12

Wortprotokoll

Kollege Dittli, weil Sie so gerne eine Diskussion haben wollen - der Kommissionssprecher hat meines Erachtens das Wesentliche zwar schon gesagt -, möchte ich Folgendes sagen: Das kann man machen, man muss es dann aber für alle Zahlungsrahmen machen. Sie sollten eine Motion einreichen. Ich könnte niemals Ja dazu sagen, dass man hier bei der BFI-Botschaft beginnt und die Sache dann spätestens bei der Agrarbotschaft wieder vergisst. Zu Ihrer Beruhigung: Es stimmt, dass die Teuerungsraten in der BFI-Botschaft zu hoch waren, sie sind aber auch bereits schon eingespart worden. Vor einem Jahr haben wir beim Budget im BFI-Bereich 150 Millionen Franken gespart. Es ist also nicht so, dass die Teuerung nie kompensiert worden wäre.

Von daher schlage ich Ihnen vor, lieber eine Motion zu machen, so, wie das im Nationalrat bereits gemacht worden ist. Die Abklärungen dort laufen. Man kann aber nicht hier sozusagen bei der BFI-Vorlage eine Premiere machen, und dann bleibt es dabei.