AB 202653

Wortprotokoll

Ich mache Ihnen beliebt, mit dem Bundesrat zu gehen.

Das Weiterbildungsgesetz hat zwei Fördertatbestände, nämlich erstens die Finanzhilfen an die Organisationen der Weiterbildung und zweitens die Finanzhilfen an die Kantone im Bereich der Förderung der Grundkompetenzen. Bei den Finanzhilfen an die Organisationen der Weiterbildung handelt es sich um eine Förderung, die bisher bereits stattgefunden hat und unter verschiedenen Gesetzen ausgerichtet wurde, so auch unter dem Kulturförderungsgesetz. Insgesamt bleiben die Mittel die gleichen, die Beitragshöhe ist mit derjenigen der Vorjahre vergleichbar. Es gibt keine Notwendigkeit, diese Mittel aufzustocken. Wir haben intensive Diskussionen geführt, bis wir hier angekommen sind. Wir haben immer wieder gesagt, dass wir sicherstellen, dass die Weiterbildungsorganisationen zu den Mitteln kommen, die sie herkömmlicherweise beanspruchten. Das ist jetzt auch der Fall.

Deshalb mache ich Ihnen beliebt, sich dem bundesrätlichen Entwurf anzuschliessen.