Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2016-09-14

Wortprotokoll

Ich stehe voll und ganz hinter den Zielen und Inhalten der Stromeffizienz-Initiative. Man kann unterschiedlicher Auffassung sein darüber, wohin genau die energiepolitische Entwicklung in Zukunft gehen wird, aber in einem Punkt sind wir uns alle einig: Wo es [PAGE 646] Potenziale gibt, die Effizienz zu steigern, wollen wir sie ausschöpfen. Dort zeigt sich jeweils auch am besten, wie Ökologie und Ökonomie gemeinsam gehen, wie sich diese beiden Aspekte gegenseitig ergänzen und bedingen. Dies gilt auch in Bezug auf den Strom, die Elektrizität. Es wurde jetzt gesagt, wie das Ausschöpfen der Effizienzpotenziale im Strombereich gerade auch Sinn macht, weil es neue, sinnvolle Anwendungen gibt und wir eine Alternative zu den fossilen Belastungen haben; gerade die Mobilität, die angesprochen ist, ist hier sicher ein Zukunftsfeld. Also, um eben Raum zu schaffen, um auch diese neuen Anwendungen vollziehen zu können, braucht es umso mehr das Ausschöpfen der Effizienzpotenziale.

Für mich ist im Vordergrund, dass wir diese Richtwerte verankert haben, sei es nun auf Verfassungsebene oder im Gesetz; Letzteres ist wahrscheinlich sinnvoller, wenn es um konkrete Zahlen geht. Konkret ist hier das Energiegesetz, Artikel 3, angesprochen, im Rahmen der Energiestrategie 2050. Für mich ist es wichtig, dass wir diese Richtwerte verankert haben. Noch wichtiger ist - da hat Kollege Noser etwas ganz Wichtiges angesprochen -, dass dann natürlich auch die entsprechenden Massnahmen umgesetzt werden, die zu dieser Zielerreichung führen. Da gibt es tatsächlich zu bemerken, dass wir in der Vorlage nicht weit genug gegangen sind. Doch wie gesagt, wichtig ist jetzt, dass wir uns hoffentlich darauf einigen, die Energiestrategie 2050 in der Schlussabstimmung zu einem guten Ende zu bringen. Es ist sicher richtig, die Stromeffizienz-Initiative bis dahin aufrechtzuerhalten. Für mich ist auch klar, dass ich mich weiterhin dafür einsetzen werde, bis wir sehen, was zur Energiestrategie 2050 beschlossen wird.

Ich werde also mit der Minderheit stimmen und empfehle Ihnen ebenfalls, die Initiative zur Annahme zu empfehlen.