Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-09-19

Wortprotokoll

Die Medien erfüllen eine sehr wichtige Funktion für die Meinungsbildung in unserem Land. Damit die Medien ihre Aufgabe auch künftig wirksam wahrnehmen können, müssen sie unabhängig und glaubwürdig sein. Zur Glaubwürdigkeit gehört auch, dass das Publikum die Möglichkeit hat, veröffentlichte Inhalte von einem unabhängigen Gremium und kostenlos überprüfen zu lassen. In diesem Sinne ist die vom Presserat praktizierte Selbstkontrolle wichtig für die Glaubwürdigkeit und die gesellschaftliche Verantwortung der Medien. Auch wenn der Verband Schweizer Medien (VSM) seine Zahlungen an den Presserat sistiert hat, erachtet der Bundesrat diese Selbstregulierung der Medien nicht als gescheitert. Der Verband will ja Mitglied des Presserates bleiben und bei medienethischen Fragen die Verantwortung mittragen. Der Bundesrat würde es aber begrüssen, wenn der VSM seine Unterstützung wiederaufnehmen und die künftige Finanzierung des Presserates nicht infrage stellen würde.