Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-09-21

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Flückiger hat dieses Thema tatsächlich schon vor fünf Jahren aufgeworfen. Das Handzeichen ist ihr, glaube ich, ziemlich wichtig. Tatsache ist aber, dass wir seit 22 Jahren ein anderes System haben; seither ist der Vortritt anders geregelt, und seither weiss man, dass die Fussgänger zwar Vortritt haben, aber auch Pflichten. So dürfen sie nicht unvermittelt die Strasse betreten, wie auch Sie gesagt haben. Das hat sich bewährt. Im letzten Jahr war die Zahl der Verkehrstoten und -verletzten so tief wie noch nie in der Verkehrsgeschichte der Schweiz. Mit Blick auf die Unfallzahlen bewährt sich also all dies, was wir punkto Sicherheit auf der Strasse gemacht haben, wozu auch dies gehört.

Ich bin mir auch nicht so sicher, ob bei der Wiedereinführung der Handzeichenpflicht ein Pokémon-Fan tatsächlich am Strassenrand stoppen würde. Vielmehr glaube ich, dass diese Person so sehr Fan ist, dass sie mit ihrem Handy dem Pokémon hinterherjagt. Menschen sind nun einmal nicht perfekt.

Ich glaube aber, dass wir bezüglich des Themas Vortritt eine Lösung haben, bei der die Automobilisten in der grösseren Pflicht stehen, weil sie auch das grössere Risiko darstellen, bedroht ein Fahrzeug doch nur schon vom Gewicht her einen Fussgänger mehr als umgekehrt. Deshalb bin ich überzeugt, dass sich alle Massnahmen, die mit Via sicura getroffen worden sind, bewähren. Wenn man die Unfallstatistik anschaut, sieht man, glaube ich, dass wir mit den tiefen Unfallzahlen hier auch europaweit wirklich an vorderster Front sind.

Deshalb sollten wir das Rad der Zeit nicht zurückdrehen. Vielmehr sollte man die Vortrittsregel bei Fussgängerstreifen, die sich seit 22 Jahren bewährt hat, so belassen.