AB 204346

Wortprotokoll

Fünfzig Detailanträge ergeben noch kein Konzept. (Teilweise Heiterkeit) [PAGE 1500]

In der Kommission ist uns immer geantwortet worden, wir sollten doch bitte die Begriffe "Höchstgrenzen" und "Kontingente" ins Gesetz übernehmen. Aber es wurde uns nie gesagt - das können Sie in den Protokollen nachprüfen -, wo diese Grenzen liegen könnten. Selbstverständlich wäre es naiv zu meinen, man könnte einfach eine Zahl nennen. Aber es hätte zumindest die Nennung einer bestimmten Relation erwartet werden können: zum Beispiel 10 Prozent weniger als im Vorjahr oder bis zu einer bestimmten Schwelle jedes Jahr 10 Prozent weniger, oder es hätte heissen können, die Einwanderungszahl stehe in einem gewissen Verhältnis zur Beschäftigtenzahl der Schweiz. Das hätte nach oben oder nach unten nivelliert. Aber derartige Konkretisierungen sind uns nie vorgeschlagen worden. Auch zu den übrigen Elementen, die ich Ihnen aufgezählt habe, sind keine Konkretisierungen vorgeschlagen worden.