Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-09-26

Wortprotokoll

Das zu klären wird, wie dargestellt, Sache der Verordnung sein. Diese kommt in die Vernehmlassung. Meine Antwort lautet: Grundsätzlich werden sie nicht benachteiligt. Aber es gibt auch Härtefallregelungen usw. Das wird dann nach der Vernehmlassung zu entscheiden sein. Der Bundesrat hat sich noch nicht über die Verordnung unterhalten. Sie kennen sie auch noch nicht, Sie vermuten nur etwas. Deshalb müssen Sie ein bisschen warten und Vertrauen haben. Sie müssen diese Woche ja zuerst noch für die Energiestrategie auf den grünen Knopf drücken. (Zwischenruf Hausammann: Das fällt mir eben schwer!)