Keller-Sutter Karin · Ständerat · 2016-09-26

Wortprotokoll

Ich hatte eigentlich nicht vor, mich in dieser Debatte zu melden. Ich bin auch nicht Kommissionsmitglied. Ich habe auch keine Interessenbindungen mehr - ich war einmal Verwaltungsrätin der damaligen SRG-Regionalgesellschaft Deutschschweiz. Ich war auch Verwaltungsrätin in einem privaten Medienhaus. Ich kenne also von daher beide Seiten. Ich habe mich jetzt gemeldet, weil ich etwas den Eindruck hatte, dass in diesem Saal die Gleichung gemacht wird: "Pro SRG ist gegen Private, und pro Private ist gegen SRG", und dass es also doch einige Emotionen rund um die SRG gibt.

Ich möchte dafür plädieren, die Sache etwas nüchterner anzuschauen. Ich bin nicht der Meinung, dass man die SRG heiligsprechen soll; ich bin aber auch nicht der Meinung, dass man sie quasi für alle Entwicklungen auf unserem Medienmarkt verantwortlich machen soll, auch für Entwicklungen, die dem Strukturwandel geschuldet sind. Wenn es den Privaten nicht mehr so gutgeht, ist das nicht einfach die Schuld der SRG. Ich glaube, das muss man auch anerkennen. Es gibt einen Strukturwandel hin zum Digitalen, der sehr komplex ist und nicht einfach reduziert dargestellt werden kann.

Ich bin aber auch klar der Meinung, dass die SRG nicht alles machen soll und dass sie sich vor allem im kommerziellen Bereich beschränken soll. Ich unterstütze den Rückweisungsantrag der Minderheit Germann nicht. Aber wenn man jetzt das diesbezügliche Bashing etwas gehört hat, muss man doch relativieren, denn die Fragen, die der Antrag aufwirft, sind legitim und dürfen diskutiert werden. Ich meine nicht, dass die Rückweisung dieses Berichtes der richtige Weg ist. Die Frau Bundesrätin wird ja dann zu gegebener Zeit auch den Antrag des Bundesrates zur No-Billag-Initiative in diesem Saal vertreten müssen. Das wird dann auch die Gelegenheit sein, hier eine umfassendere Gesamtschau dieser Thematik vorzunehmen und auch Antworten auf diese Fragen zu finden.

Ich finde, die SRG hat eine sehr wichtige Rolle - auch im Service public - in der Informationsvermittlung, aber man muss auch etwas aufpassen, wenn man jetzt bei einem Marktanteil von 30 Prozent dauernd von der nationalen Klammer, von der nationalen Kohäsion spricht. Hier müssen wir auch etwas aufpassen, dass wir die SRG nicht sozusagen alleine auf einen Sockel stellen. Der Generaldirektor der SRG hat ja auch schon Vorschläge gemacht. Diese wurden teilweise in der Öffentlichkeit diskutiert, und teilweise wurden sie von den Verlegern auch zerpflückt. Aber er hat interessante Vorschläge gemacht, beispielsweise auch jenen, die Mittel, die bei der SRG eingehen, zu plafonieren und allenfalls auch den Privaten zukommen zu lassen.

Ich habe eine grosse Sorge - doch ich möchte vorab nochmals betonen, dass ich nicht einfach die SRG für die Situation der privaten Medien verantwortlich mache. Aber die grosse Sorge, die ich habe, ist die bedrohte Vielfalt der Qualitätsmedien in diesem Land. Wenn der Lesermarkt, der Zeitungsmarkt weiter schrumpft, dann werden wir irgendwann auch einmal ein Finanzierungsproblem der Privaten haben. Wenn es zu weiteren Zentralisierungen und Zusammenarbeitsformen kommt, haben wir bei den Zeitungen irgendwann wirklich - nicht sprachregional gedacht, ich meine das eher mental - einen einzigen Mantelteil vom Genfer- bis zum Bodensee, und das wünsche ich mir nicht. Wir sehen ja heute schon die Entwicklungen. Es gibt Medienhäuser, die sozusagen nebenbei Zeitungen machen und vor allem in den Online-Portalen oder im Rubrikengeschäft aktiv sind. Warum machen sie das? Nicht, weil sie nicht Publizistik machen wollen, sondern weil sie eben ein Problem mit den Einnahmen haben und irgendwie die Presse, die sie noch produzieren, auch finanzieren müssen.

Dies ist sozusagen einfach ein Votum für etwas mehr Nüchternheit und auch ein Aufruf - auf dass die Fragen, die auch Herr Kollege Germann gestellt hat, diskutiert werden dürfen, ohne dass man sich direkt emotional betroffen fühlt.