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Germann Hannes · Ständerat · 2016-09-28

Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2016-09-28

Wortprotokoll

Eigentlich haben wir ja beim Eintreten ausreichend begründet, warum auf diese Massnahme, auf diesen Abbau an der Front, verzichtet werden soll. Ich möchte das aber trotzdem hier noch einmal festhalten: Die Anträge sind so zustande gekommen, dass wir gesagt haben, wir seien nicht bereit, bei den Zollstellen einen Abbau hinzunehmen - also keine Schliessung von Zollstellen. So hat es Kollege Zanetti in seinem Antrag begründet, und Teil der Begründung war auch: keine Reduktion der Öffnungszeiten, weil gerade die Öffnungszeiten für die Verteilung des Verkehrs und auch für die Abwicklung des Exports und des Imports sehr, sehr wichtig sind; das ist für unser Land als Nicht-EWR-Mitglied von vitaler Bedeutung. Darum wollte ich diese Ergänzung noch anbringen.

Ich bitte Sie, hier der Kommission zu folgen.