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preparatory:AB 205554

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2016-09-28

Wortprotokoll

Der Antrag Baumann lag der Kommission nicht vor. Deshalb kann ich dazu nicht offiziell Stellung nehmen. Persönlich kann ich das Anliegen sehr gut nachvollziehen. Für mich stellt sich einfach die Frage - und das kann vielleicht der Bundesrat beantworten -, ob dieses Anliegen nicht innerhalb des VBS kompensiert werden kann. Immerhin haben wir das VBS mit jährlich 5 Milliarden Franken fürstlich dotiert. Da wird es wohl noch möglich sein, eine solche Angelegenheit kooperativ über die Bühne zu bringen - einfach mal spontan gesagt.